Personalvorsorgestiftung der Lanz AG, Präzisionsmechanik in Liquidation

Die Stiftung bezweckt die berufliche Vorsorge für die Arbeitnehmer der Stifter- bzw. Arbeitgeberfirma durch Gewährung von Leistungen und Unterstützungen: a) an die Arbeitnehmer und Rentner in Fällen von Alter oder Invalidität oder in Notlagen wie Krankheit, Unfall oder Arbeitslosigkeit; b) an die Arbeitnehmer und Rentner in Notlagen wie Krankheit, Unfall, Arbeitslosigkeit oder Invalidität ihres Ehegatten, ihrer minderjährigen oder erwerbsunfähigen Kinder oder andere Personen, für deren Unterhalt sie sorgen; c) an die Ehegatten, die geschiedenen Ehegatten oder die langjährigen Lebenspartner der verstorbenen Arbeitnehmer oder Rentner; ferner an Personen, für deren Unterhalt die verstorbenen Arbeitnehmer oder Rentner bis zu ihrem Tod ganz oder zur Hauptsache aufgekommen sind. Die Beiträge des Arbeitgebers können gemäss Art. 331 Abs. 3 OR auch aus vorgängig hierfür geäufneten und gesondert ausgewiesenen Beitragsreserven erbracht werden. Die Stiftung kann solche Beiträge auch an andere steuerbefreite Vorsorgeeinrichtungen leisten, denen sich die Firma angeschlossen oder die sie selbst errichtet hat. Im Rahmen der Gleichbehandlung kann die Stiftung aus freien Stiftungsmitteln Leistungsverbesserungen für die Arbeitnehmer der Firma sowie für die Rentner finanzieren - auch bei anderen steuerbefreiten Vorsorgeeinrichtungen. Im Weiteren dürfen aus freien Stiftungsmitteln, Beitragszahlungen - auch an andere steuerbefreite Vorsorgeeinrichtungen - geleistet werden, sofern dies im jeweiligen Reglement vorgesehen ist. Die Beitragszahlungen umfassen sowohl den Arbeitgeber- wie auch den Arbeitnehmeranteil in gleicher Höhe. Aus freien Stiftungsmitteln dürfen unter Beachtung der Parität auch Beiträge zur Behebung einer Unterdeckung an andere steuerbefreite Vorsorgeeinrichtungen der Firma geleistet werden. Zur Erreichung ihres Zwecks kann die Stiftung Versicherungsverträge abschliessen oder in bestehende Verträge eintreten, wobei sie selbst Versicherungsnehmerin und Begünstigte ist.